Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

18.06.2026

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 25.06.2026, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.04.2026, Bericht der Bürgermeisterin, Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Rinteln über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Betreuung der Grundschulkinder in den Schulferien (Ferienbetreuungssatzung), 1. Nachtragshaushalt 2026 der Stadt Rinteln, Auskunftsverlangen zur Einbringlichkeit von Forderungen; Antrag der RI-Fraktion vom 06.02.2026, Ausbuchung von Niederschlagungen und Buchung von Wertberichtigungen, Beitritt der Stadt Rinteln zur Resolution „Rettet die Kommunen!“ an das Land Niedersachsen, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln: Sammeländerung der Bebauungspläne Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)", Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)" und Nr. 85 "Prince-RupertSchool"; OT Rinteln zur Anpassung der örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Gemeinsamer Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2026 bis 2028, Freigabe des Wirtschaftsweges zwischen dem Sportplatz Exten und der Extertalstraße für den Radverkehr; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 15.06.2026, Abbau der Fahrbahnverengung durch Poller auf dem Exter Weg zwischen Rinteln und Exten; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 15.06.2026, Vorrangige Einplanung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes (SVIK) für Investitionen in den Bereichen Schulen, Feuerwehr und Straßen; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 15.06.2026, Kommunale Wärmeplanung der Stadt Rinteln, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2025 - Verwendung des Jahresergebnisses, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2025, Stadtwerke Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025, Bäderbetriebe Rinteln GmbH
- Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025, Gemeinnützige Verwaltungs- und Siedlungsgesellschaft mbH - Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2025, Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten, Spenden und Sponsoring -Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen

Zu Beginn an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 17.06.2026   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange